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Regelwerk

DEPARTMENT POLICY

Internes Regelwerk

Dienstreglement, allgemeines Verhalten, Sanktionskatalog und DEFCON-System in einer gemeinsamen Oberfläche.

POLICY06
Staatliches Sicherheitssystem

DEFCON-Stufen

Gefährdungsstufen, Berechtigungen und Ausrufungsverfahren

Die DEFCON-Stufen definieren den aktuellen Gefährdungszustand sowie besondere Befugnisse und Zuständigkeiten der staatlichen Sicherheitsbehörden.

DEFCON 5 stellt den Normalzustand dar. DEFCON 1 stellt die höchste Gefährdungsstufe dar.
5
DEFCON 5 Friedlicher Zustand
+
DEFCON 5

Lage

Friedlicher Zustand, keine ausgehenden Gefahren.

Berechtigung

–

Bedingungen

–

Ausrufbar in Abstimmung von

Army / FIB / LSPD ab Rang 11+

4
DEFCON 4 Leichte Gefährdung
+
DEFCON 4

Berechtigung

  • US Army sichert Gebäude der Staatskräfte mit Exekutivrechten vor Ort ab.
  • US Army Einsatz als unterstützende Exekutive innerorts, Auffüllen bis maximal 50 Mann, sofern Rang 9+ LSPD/FIB diese anfordern.
  • Exekutive Berechtigung der US Army, gekoppelt an das Auffülllimit.

Bedingungen

  • Leichte Gewalt gegen den Staat, beispielsweise kleinere Schießereien
  • Große Versammlungen
  • Aufstände

Ausrufbar in Abstimmung von

Army / FIB / LSPD ab Rang 11+

3
DEFCON 3 Erhöhte Gefährdung
+
DEFCON 3

Berechtigung

  • US Army Einsatz als unterstützende Exekutive innerorts, Auffüllen bis maximal 50 Mann.
  • Exekutive Berechtigung der US Army, gekoppelt an das Auffülllimit.
  • An DEFCON 3 gekoppelte Waffenregelungen von Army, LSPD und FIB.

Bedingungen

  • Massive Gewalt gegen den Staat
  • Staatsgewalt in aktueller Verfassung voll ausgelastet
  • Gilt von 0 Uhr bis 16 Uhr

Ausrufbar in Abstimmung von

  • Zustimmung von zwei unabhängigen vollexekutiven Behörden.
  • Stimmberechtigt sind die jeweils erreichbaren höchstrangigen Personen der Exekutivbehörden, beginnend ab Sicherheitsfreigabe A bis C.
  • Sollte eine stimmberechtigte Person einer Vollexekutive nicht erreichbar sein, kann diese Stimme von der Army ab Sicherheitsfreigabe C übernommen werden.
  • Sollten damit keine zwei Stimmen möglich sein, kann das Government ab Sicherheitsfreigabe B eine Stimme abgeben.
2
DEFCON 2 Notstand · Gefährdung der Sicherheit
+
DEFCON 2

Berechtigung

  • US Army Einsatz als unterstützende Exekutive innerorts, Auffüllen bis maximal 60 Mann.
  • Exekutive Berechtigung der US Army, gekoppelt an das Auffülllimit.
  • An DEFCON 2 gekoppelte Waffenregelungen von Army, LSPD und FIB.

Bedingungen

  • Massive, mehrfache Gewalt gegen den Staat
  • Staatsgewalt machtlos in aktueller Verfassung
  • Stürmung eines Staatsgebäudes, beispielsweise Ministerium oder Gericht
  • Geiselnahme oder Angriff eines Beamten mit Sicherheitsfreigabe B

Ausrufbar in Abstimmung von

  • Zustimmung von zwei unabhängigen vollexekutiven Behörden mit Sicherheitsfreigabe B.
  • Sollte eine Vollexekutive nicht erreichbar sein, kann die Army stellvertretend diese Stimme ab Sicherheitsfreigabe B abgeben.
  • Sollte auch diese nicht erreichbar sein, kann das Government ab Sicherheitsfreigabe B diese Stimme abgeben.

Priorität der Stimmabgabe

  • Es muss mindestens eine Stimme einer vollexekutiven Behörde vorliegen.
  • Die Entscheidung muss primär von LSPD oder FIB getroffen werden, bevor Army oder Government befragt werden.

Überwachung und Anpassung

  • Die Notwendigkeit der DEFCON-Stufe muss dauerhaft durch eine Person mit mindestens Sicherheitsfreigabe C einer vollexekutiven Behörde überwacht werden.
  • Sollte sich die Lage beruhigen, ist die DEFCON-Stufe anzupassen.
  • Sollte keine Person einer vollexekutiven Behörde mit Sicherheitsfreigabe C oder höher anwesend sein, muss die DEFCON-Stufe angepasst werden.

Ausnahmen

Die DEFCON-Stufe kann ohne weitere Bedingungen in folgenden Szenarien ausgerufen werden:

  • Geiselnahme oder Angriff eines Beamten mit Sicherheitsfreigabe B
  • Stürmung eines Staatsgebäudes
1
DEFCON 1 Akuter Notstand · Massive Gefährdung
+
DEFCON 1

Berechtigung

  • US Army Einsatz als Exekutive innerorts
  • Einsatz von bewaffneten Helikoptern
  • An DEFCON 1 gekoppelte Waffenregelungen von Army, LSPD und FIB

Bedingungen

  • Massive mehrfache Gewalt gegen den Staat
  • Staatsgewalt machtlos in aktueller Verfassung
  • Stürmung mehrerer Staatsgebäude innerhalb kurzer Zeit
  • Stürmung des Ministeriums
  • Geiselnahme oder Angriff auf einen Beamten mit Sicherheitsfreigabe A

Ausrufung von DEFCON 1

  • Kann nur durch einen Krisenstab ausgerufen werden.
  • Der Krisenstab wird aus allen anwesenden Personen der Sicherheitsfreigaben A, B und C gebildet.
  • Er muss aus mindestens zwei unterschiedlichen Behörden bestehen.
  • Mindestens eine Person aus dem Generalstab muss im Krisenstab anwesend sein.

Anpassung der DEFCON-Stufe

  • Sollte der Krisenstab nicht entsprechend der Vorgaben gestellt werden können, muss die Stufe angepasst werden.
  • Eine dauerhafte Festlegung muss alle 24 Stunden geprüft werden.
  • Eine Fortführung darf nur beschlossen werden, wenn mindestens sechs Personen des Krisenstabs aus drei unterschiedlichen Behörden zustimmen.
  • Dieser Beschluss muss auf der Website der Regierung veröffentlicht werden.

Ausnahmen

Sofortige Ausrufung von DEFCON 1 bei:

  • Stürmung mehrerer Staatsgebäude innerhalb kurzer Zeit
  • Stürmung der Regierung
  • Geiselnahmen oder Angriffe auf Beamte mit Sicherheitsfreigabe A